Allgemeine Geschäftsbedingungen

RADIO FLOWER-POWER-BERLIN





1. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Radio Flower-Power-Berlin stellt die Homepage auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich auf der Homepage anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden. Radio Flower-Power-Berlin. weist darauf hin, daß das Nutzen und verweilen auf dieser Homepage von Kindern und Jugendlichen ausschließlich den ermessen der Erziehungsberechtigten unterliegt.


2. Leistungsbeschreibung

Radio Flower-Power-Berlin ist eine private Homepage, alle Rechte vorbehalten, und steht den Nutzern kostenlos zur Verfügung.


3. Anmeldungspflicht für den Chat vom Radioprogramm

Der Chat kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer sich nach den Vorgaben des Anmeldeformulars (Username/Nickname und Passwort) registriert. Nach der Registrierung bleibt es jeden Mitglied selbst überlassen ob er sein Profil mit (Profilbild, Hobby´s, Geschlecht, Wohnort, Sternzeichen oder E-Mail Adresse) versehen möchte, so das er für andere Mitglieder auch erkennbar ist. Im Hauptchat besteht die Möglichkeit mit einem anderen Mitglied auch zu flüstern ohne das es andere Mitglieder lesen können und es besteht auch die Möglichkeit mit einem anderen Mitglied den Hauptchat zu verlassen und einen privaten Chatraum zu betreten. Das Mitglied hat seine Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Mitgliedsdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Mitgliedskonto zu sperren oder zu löschen. Gäste (ohne Registrierung) können das Chatprogramm nicht nutzen, sondern nur der schönen Musik lauschen.



4. Datenschutz

Radio Flower-Power-Berlin achtet die Privatsphäre der Nutzer/Mitglieder. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung/Registrierung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.


5. Mitgliedskonto, Passwort und Sicherheit

Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Radio Flower-Power-Berlin haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben. Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Mitgliedskontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern.

6. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

6.1 Die Nutzung der Homepage geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (im Profil und im Chat) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen der Homepage weiterleitet. Musikwünsche der Mitglieder dürfen nur in der Flüsterfunktion im Chat an den sendenden DJ übermittelt werden und nicht im Hauptchat.

Folgende Handlungen sind strikt untersagt:
_ Sich als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von Radio Flower-Power-Berlin;
_ Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
_ Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
_ Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
_ Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
_ Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
_ Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
_ Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
_ Aufforderung anderer, die Homepagebedingungen zu missachten;
_ Handlungen, die den technischen Ablauf der Homepage stören oder unterbrechen;
_ Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.

6.2 Machen Dritte Radio Flower-Power-Berlin auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Radio Flower-Power-Berlin berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Radio Flower-Power-Berlin ist zudem berechtigt, das entsprechende Mitgliedskonto zu sperren.

6.3 Soweit Radio Flower-Power-Berlin für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Radio Flower-Power-Berlin hiervon freizustellen. Die Haftung von Radio Flower-Power-Berlin für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist.

6.4 Radio Flower-Power-Berlin behält sich vor, die Homepage/Hauptchat ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.

6.5 Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Homepage/Chat ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Radio Flower-Power-Berlin hierüber unverzüglich zu informieren.

6.6 Radio Flower-Power-Berlin haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der Homepage übertragen wurde.

6.7 Radio Flower-Power-Berlin ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der Homepage zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.




7. Urheberrecht

7.1 Radio Flower-Power-Berlin respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Radio Flower-Power-Berlin hierauf unverzüglich hinzuweisen. Radio Flower-Power-Berlin wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Radio Flower-Power-Berlin weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des Homepagebetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des Homepagebetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Radio Flower-Power-Berlin wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter <Kontaktdaten, die der Nutzer ohne weitere Kosten nutzen kann, z. B. E-Mail-Adresse> an Radio Flower-Power-Berlin wenden.

7.2 Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge Radio Flower-Power-Berlin an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Radio Flower-Power-Berlin zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt.


8. Werbeverbot

Die Homepagennutzer dürfen nicht offensichtlich für ihre eigenen Produkte oder Dienstleistungen oder für Produkte oder Dienstleistungen Dritter werben. Ein Verstoß hiergegen kann zum Ausschluss von der Nutzung führen.

9. Haftung

9.1 Radio Flower-Power-Berlin haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Radio Flower-Power-Berlin ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet Radio Flower-Power-Berlin in demselben Umfang.

9.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (9.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.


10. Speicherung der Daten

Radio Flower-Power-Berlin ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der Homepage aufzustellen. Radio Flower-Power-Berlin ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Radio Flower-Power-Berlin ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht das Mitglied der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter Kontaktdaten, die der Nutzer ohne weitere Kosten nutzen kann, z. B. E-Mail-Adresse>, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.


11. Ausschlussfrist

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Homepage innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Radio Flower-Power-Berlin im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.


12. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Radio Flower-Power-Berlin behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten der Homepage auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite der Homepage widerspricht.


13. Beendigung der Mitgliedschaft

13.1 Radio Flower-Power-Berlin ist berechtigt, die Nutzung des Forums jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sofern vorhanden, sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn das Mitglied gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.

13.2 Das Mitgliedskonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn es durch das Mitglied über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.


14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Homepage und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von Radio Flower-Power-Berlin zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.